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Aktuelles

Am 13. und 14. Januar findet in Potsdam die erste Klausurtagung des im Dezember neu gewählten Bundesvorstands der CDU Deutschlands statt. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian...

„Das unsichtbare Geschlecht - Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“

Zum sechszehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V.  30 Nachwuchsjournalistinnen und...

Bundestag und Bundesrat haben „das Gesetz zur Weiterentwicklung der Betreuungsqualität in Kitas“ beschlossen.  Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:

„Eltern...

Der Deutsche Bundestag hat am 29. November 2018 die Änderung des Grundgesetzes für die Umsetzung des DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht. Im Bundesrat hat sich derweil abgezeichnet, dass die Ministerpräsidenten der Länder nicht zustimmen werden,...

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat den drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz hinsichtlich ihrer kommunalen Verbundenheit zehn Fragen gestellt. Die jeweiligen Antworten liegen mittlerweile vor....

Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitischer...

Der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Robert Habeck, hat den Vorschlag gemacht, das Schonvermögen im Arbeitslosengeld II auf 100.000 Euro zu erhöhen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...

Anlässlich der Berichterstattung zum Reformvorhaben des Bundesfinanzministers und seinem für morgen angesetzten Treffen mit den Finanzministern der Länder, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands...

Beibehaltung der Entscheidungslösung?

In der nächsten Woche findet am 28.11. eine Plenardebatte zum Thema Organspende statt. Hier gibt es verschiedene Meinungen und wir müssen dieses wichtige Thema gesamtgesellschaftlich diskutieren– gerne möchte ich...

Die Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der Kongress-kommunal sind gestern in Koblenz zu Ende gegangen. Über zwei Tage debattierten rund 500 Delegierte und Gäste in verschiedenen...